jura-basic (Lexikon: Scheingeschäft) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Willenserklärung (Scheingeschäft, Scheinerklärung)

Misslungenes Scheingeschäft

Ein Scheingeschäft erfordert ein gemeinsames Handeln der Parteien.

Fehlt es einer Partei an dem Scheingeschäftswillen, liegt ein misslungenes Scheingeschäft vor (BGH, 26. Mai 2000 - V ZR 399/99).

Beispiel: Ein Hauskäufer beauftragt einen Dritten (Verhandlungsgehilfen) mit dem Aushandeln des Kaufpreises. Der Verhandlungsgehilfe vereinbart mündlich mit dem Verkäufer einen zu beurkundeten Kaufpreis von 100.000 EUR, tatsächlich sollen 200.000 EUR fließen (sog. Scheingeschäftsabsprache). Zum Notartermin erscheinen der Verkäufer und der Hauskäufer. Es wird ein Kaufpreis von 100.000 EUR beurkundet. Der Verkäufer geht von einem Scheingeschäft in Höhe von 100.000 EUR aus. Hat der Hauskäufer keine Kenntnisse von der Scheingeschäftsabsprache, handelt der Hauskäufer ohne Scheingeschäftswillen (BGH, aaO). Es liegt ein sog. gescheitertes oder misslungenes Scheingeschäft vor.

Das misslungene Scheingeschäft ist nach § 117 BGB@ nicht nichtig. Es ist aber nach § 118 BGB@ unwirksam (so BGH aaO).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sind Sie selbständig?

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. Themen für Arbeitgeber, Handelsvertreter,
Existenzgründer, Urheber, Privatlehrer,
Journalisten, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.10.2015, Copyright 2018...