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Schuldnerverzeichnis

Das Schuldnerverzeichnis ist ein Verzeichnis mit Schuldnern, die vom Amts wegen in das Verzeichnis eingetragen werden. Das Schuldnerverzeichnis wird von den Amtsgerichten geführt. In einer Stadt mit mehreren Amtsgerichten, wird ein Amtsgericht zur Führung des Verzeichnisses bestimmt.

Die Eintragung des Schuldners in das Schuldnerverzeichnis kann ein Gericht oder ein Gerichtsvollzieher anordnen.

Der Gerichtsvollzieher ordnet von Amts wegen die Eintragung des Schuldners in das Schuldnerverzeichnis an, wenn beispielsweise:

  • der Schuldner seiner Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nachgekommen ist. Der Schuldner ist zur Abgabe einer Vermögensauskunft verpflichtet, wenn der Gerichtsvollzieher eine Geldforderung vollstrecken will (§ 802c ZPO@, Vermögensauskunft).

  • eine Vollstreckung nach dem Inhalt des Vermögensverzeichnisses des Schuldners offensichtlich nicht geeignet wäre, zu einer vollständigen Befriedigung des Gläubigers zu führen, auf dessen Antrag die Vermögensauskunft erteilt wurde (§ 882c Abs. 1 ZPO@).

Die Eintragungsanordnung soll kurz begründet werden (§ 882c Abs. 2 ZPO@).

Gegen die Eintragungsanordnung kann der Schuldner binnen zwei Wochen seit Bekanntgabe Widerspruch beim zuständigen Vollstreckungsgericht einlegen (§ 882d ZPO@).

Sofern ein Insolvenzverfahren mangels Masse abgelehnt wird, ordnet das Insolvenzgericht die Eintragung des Schuldners in das Schuldnerverzeichnis an (vgl. § 26 Abs. 2 InsO@).

Jedermann kann auf Antrag Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis erhalten, wenn er ein berechtigtes Interesse darlegt (§ 882f ZPO@). Die Löschung aus dem Schuldnerverzeichnis erfolgt nach Ablauf von drei Jahren von Amts wegen (§ 882e Abs. 1 ZPO@). Sie kann bereits früher erfolgen, wenn beispielsweise die vollständige Befriedigung des Gläubigers nachgewiesen worden ist (§ 882e Abs. 3 ZPO@).



Dokument-Nr. 000449, © jura-basic 2019

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