jura-basic (Lexikon: Spiel) - Grundwissen
   

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 Juristisches
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Rechtsgebiete:


Informationen:

Spiel, Wette, Lotterie

Spiel und Wette

Wirksamer Vertrag

Spiel und Wette sind nicht sittenwidrig. Der geschlossene Vertrag ist wirksam.

Unvollkommene Verbindlichkeit

Trotz des wirksamwen Vertrags wird durch Spiel oder Wette eine Verbindlichkeit nicht begründet (§ 762 Abs. 1 BGB@).

Dem Schuldner steht es frei, die Leistung trotz fehlender Verbindlichkeit zu erbringen. Der Gläubiger hat weder einen Anspruch auf Erfüllung oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder Verzugs.

Hat der Schuldner geleistet, kann das auf Gund des Spiels oder der Wette Geleistete nicht deshalb zurückgefordert werden, weil eine Verbindlichkeit nicht bestanden hat (§ 762 Abs. 1 BGB@). Spiel- und Wettverträge bilden einen Rechtsgrund für erbrachte Leistungen. Dies gilt für den Spieleinsatz, als auch für den ausbezahlten Gewinn.

Das aus Spiel- und Wettverträgen keinen Erfüllungsanspruch erwächst, das Geleistete aber nicht zurückgefordert werden kann, begründen Spiel- und Wettverträge sog. unvollkommene Verbindlichkeiten.


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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