jura-basic (Lexikon: Teilnichtigkeit) - Grundwissen
   

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Rechtsgeschäfte (Nichtigkeit und Teilnichtigkeit)

Teilnichtigkeit

Teilnichtigkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft nicht vollständig, sondern nur teilweise nichtig ist.

Die Teilnichtigkeit eines Rechtsgeschäfts ist die Ausnahme.

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@). Dadurch soll verhindert werden, dass die Parteien einen anderen Vertragsinhalt erhalten, als sie ursprünglich wollten.

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den verbotswidrigen Teil erhalten bleiben, wenn dies dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht (§ 139 BGB@). In diesem Fall liegt ein teilnichtiges Rechtsgeschäft vor.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel regeln (siehe Inhaltsübersicht, dort 4. Erhaltungsklausel ).

Die Trennung zwischen wirksamen und unwirksamen Teil eines Rechtsgeschäfts ist nur möglich, wenn das ganze Rechtsgeschäft teilbar ist. Dies ist abhängig vom Einzelfall.


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000933, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

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