jura-basic (Lexikon: Verbraucher) - Grundwissen
   

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Personen (Verbraucher)

Begriff und Bedeutung

Der Begriff des Verbrauchers ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis ist für die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Verbraucher ist jede natürliche Person,

  • der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB@).

Eine natürliche Person ist der Mensch (siehe natürliche Person).

Ob eine natürliche Person im Rahmen des geschlossenen Vertrags als Verbraucher anzusehen ist, bestimmt der Zweck des Vertrags (Vertragszweck).

Der Zweck des Vertrags darf nicht einer unternehmerischen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Vertragsschluss muss zu privaten Zwecken erfolgen (s.u. Privater Vertragszweck).

Bei einem Vertrag mit Doppelzweck (privaten und unternehmerischen Zweck) ist für die Verbrauchereigenschaft maßgebend, dass der Vertragsschluss überwiegend privat veranlasst ist (siehe Inhaltsübersicht, dort 6. Doppelzweck ).

Der maßgebende Zeitpunkt ist der Vertragsschluss.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 00066, © 2019

Tipp

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Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Haben Sie Grundwissen im Arbeitsrecht, z.B. Urlaubsrecht, Kündigungsrecht? Siehe Aufgaben zum Arbeitsrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.11.2016, Copyright 2019...