jura-basic (Lexikon: Verpflichtungsgeschäft) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Rechtsgeschäfte (Verpflichtungsgeschäft)

Begriff und Bedeutung

Das Verpflichtungsgeschäft ist ein Rechtsgeschäft.

Verpflichtungsgeschäfte haben eine Verpflichtung (Schuld) zum Inhalt. Durch das Verpflichtungsgeschäft wird eine Verpflichtung (Schuld) begründet. Der Schuldner wird zu einer Leistung verpflichtet. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen (§ 241 Abs. 1 BGB@). Verpflichtungsgeschäfte sind beispielsweise der Kaufvertrag und der Mietvertrag.

Verpflichtungsgeschäfte enstehen durch Willenserklärungen.

Beispiele: Der Kaufvertrag entsteht durch Angebot und Annahme. Er begründet kaufrechtliche Pflichten (z.B. Eigentumsübertragung). Auch der Mietvertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Er begründet mietrechtliche Pflichten (z.B. Gebrauchsüberlassung). Beide Verträge sind Verpflichtungsgeschäfte, die durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande kommen.

Zur Erfüllung eines Verpflichtungsgeschäfts sind weitere Handlungen erforderlich, weil das Verpflichtungsgeschäft sich in der vertraglichen Verpflichtung der Parteien erschöpft.

Beispiel: Durch den Kaufvertrag ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer das Eigentum an der verkauften Sache zu verschaffen (§ 433 Abs. 1 BGB@). Durch den Abschluss des Kaufvertrags wird der Käufer noch nicht Eigentümer der Sache. Für den Eigentumserwerb ist zusätzlich erforderlich, dass der Verkäufer seine Vertragspflicht erfüllt und dem Käufer die Sache übergibt und ihm das Eigentum an der Sache verschafft. Die Eigentumsübertragung ist eine Verfügung (siehe Inhaltsübersicht, 4. Verfügungsgeschäft).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Bachelorwissen

Juristisches Basiswissen, das nicht nur für eine Bachelorprüfung in den Rechtswissenschaften, sondern auch in anderen Fachbereichen (z.B. in den Fachbereichen Wirtschaftswissenschaften, Gesellschafts- und Sozialwissenschaften) von Bedeutung ist. Haben Sie das? ( weiter)

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fachspezifisches Wissen bestimmter Personen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende fachspezifische Informationen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitgeber, ebenso für Wohnungseigentümer,
Journalisten, Existenzgründer, Urheber
Privatlehrer, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.08.2016, Copyright 2018...