jura-basic (Lexikon: Versorgungsvertrag) - Grundwissen
   

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Versorgungsvertrag (Gas, Strom, Daseinsvorsorge)

Einleitung

Zur Daseinsvorsorge gehört die Bereitstellung von Strom, Wasser, Gas.

Der Vertrag über den Bezug von Strom, Gas (Energieversorgung), Wasser ist ein Versorgungsvertrag. Obwohl Leistungen der Daseinsvorsorge wirtschaftlich betrachtet als Dienstleistungen angesehen werden, ist der Versorgungsvertrag kein Dienstvertrag. Auf den Versorgungsvertrag über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom in Leitungen ist Kaufrecht anwendbar (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Kaufvertrag ).

Der Versorgungsvertrag ist ein Bezugsvertrag. Der Versorger schuldet Leistung auf Abruf (siehe Bezugsvertrag).

Ein Vertrag über Leistungen der Daseinsvorsorge setzt übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) voraus.

Ohne Willenserklärung ist kein Vertrag möglich.

Auf den Versorgungsvertrag über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom in Leitungen ist Kaufrecht anwendbar (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Kaufvertrag ).

Problematisch sind die Fälle, bei denen der Abnehmer keinen Vertragsabschluss will, die Versorgungsleistung aber trotzdem in Anspruch nimmt.


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000192, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2019...