jura-basic (Lexikon: AmtlicheWerke Mietspiegel) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Amtliche Werke)

Mietspiegel

Rz. 6

Der qualifizierte Mietspiegel wird von der Behörde erlassen und ist ein amtliches Werk.

Dem qualifizierte Mietspiegel fehlt der regelnde Charakter (OLG Stuttgart, 14.07.2010, 4 U 24/10, Rn. 107). Daher ist der Mietspiegel nicht gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG@.

Ein qualifizierter Mietspiegel ist auch kein sonstiges amtliches Werk iSd § 5 Abs. 2 UrhG@, weil er nicht zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht wird (OLG aaO, Rn. 123).

Somit kommt einem qualifizierte Mietspiegel der Urheberrechtsschutz zu, wenn er ein geschütztes Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ ist.

Ein qualifizierte Mietspiegel kann Schöpfungshöhe durch die Art der Darstellung der Daten erlangen. Im konkreten Fall hat das OLG bei dem qualifizierten Mietspiegel in der Form einer Broschüre ein Schriftwerk mit Gestaltungshöhe angenommen, wegen der Art der Darstellung der Daten (OLG Stuttgart, 14.07.2010, 4 U 24/10, Rn. 92). Maßgebend sei nicht was, sondern wie es dargestellt werde (OLG aaO, Rn. 99).


<< Rz. 5 || Rz. 7 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000867 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2021...