jura-basic (Lexikon: Computerprogramm Komplexe-Programme) - Grundwissen
   

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Urheberrecht (Computerprogramme)

Komplexe Programme

Nicht jedes Computerprogramm genießt urheberrechtlichen Schutz.

Es werden nur solche Computerprogramme geschützt, die als Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung des Programmierers anzusehen sind (§ 69a Abs. 3 Satz 1 UrhG@). Es muss eine individuelle Programmierleistung vorliegen. Eine individuelle Programmierleistung fehlt, wenn ein anderer Programmierer das Programm in ähnlicher oder gleicher Weise programmieren würde, beispielsweise aus funktionalen Erwägungen.

Bei der Prüfung der Schutzwürdigkeit des Computerprogramms sind qualitative oder ästhetische Kriterien nicht anzuwenden (§ 69a Abs. 3 Satz 2 UrhG@).

Die Grenzziehung zwischen gänzlich banaler (allgemeinen) Programmierleistung und einer eigenen geistigen Schöpfung des Programmierers kann in der Praxis schwierig sein.

Da weder qualitative noch ästhetische Kriterien für die Schutzwürdigkeit eines Computerprogramms maßgebend sind, wird auf die Größe des Computerprogramms abgestellt. Bei komplexen Computerprogrammen gilt eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung (BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02, Flash 2000), d.h. auf Grund der Größe eines Computerprogramms wird eine individuelle (von der üblichen Programmierung abweichende) Programmierleistung vermutet.


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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