jura-basic (Lexikon: Schriftwerke Literaturtext AGB) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Schriftwerke iSd § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG@, da die Gedankenäußerungen in Schriftzeichen erfolgen.

Ein Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt, wenn es als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ anzusehen ist. Hierzu ist erforderlich, dass der Text eine persönliche geistige Schöpfung ist (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG@).

Die AGB sind als Schriftwerke urheberrechtlich geschützt, wenn sie sich wegen ihres gedanklichen Konzepts oder ihrer sprachlichen Fassung von gebräuchlichen juristischen Standardformulierungen abheben (so OLG Köln, 27.02.2009 – 6 U 193/08). Juristische Standardformulierungen sind nicht geschützt.

Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Anwaltsschriftsatzes siehe BGH 17.04.1986 - I ZR 213/83.


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.12.2017, Copyright 2018...