jura-basic (Lexikon: Schriftwerke Literaturtext AGB) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Schriftwerke iSd § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG@, da die Gedankenäußerungen in Schriftzeichen erfolgen.

Ein Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt, wenn es als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ anzusehen ist. Hierzu ist erforderlich, dass der Text eine persönliche geistige Schöpfung ist (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG@).

Die AGB sind als Schriftwerke urheberrechtlich geschützt, wenn sie sich wegen ihres gedanklichen Konzepts oder ihrer sprachlichen Fassung von gebräuchlichen juristischen Standardformulierungen abheben (so OLG Köln, 27.02.2009 – 6 U 193/08). Juristische Standardformulierungen sind nicht geschützt.

Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Anwaltsschriftsatzes siehe BGH 17.04.1986 - I ZR 213/83.


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