jura-basic (Lexikon: Schriftwerke Literaturtext Anwaltsschreiben) - Grundwissen
   

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Informationen:

Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Anwaltsschreiben

Nach dem BGH sind Anwaltsschriftsätze grundsätzlich dem (rechts-) wissenschaftlichen und nicht dem literarischen Bereich zuzuordnen (BGH 17.04.1986 - I ZR 213/83 unter II.2a).

Bei wissenschaftlichen Werken findet die persönliche Leistung seinen Niederschlag und Ausdruck in erster Linie

  • in der Form und Art der Sammlung, sowie

  • in der Einteilung und Anordnung des dargebotenen Stoffs und

  • nicht in der Gedankenformung und -führung des dargebotenen Inhalts, wie bei literarischen Werken (vgl. BGH aaO).

Bei wissenschaftlichen Werken fehlt es an einem individuellen Ordnungs- und Gestaltungsprinzip, wenn Aufbau und Einordnung aus Sachgründen zwingend geboten sind und keinen Spielraum für eine individuelle Gestaltung lassen.

Sachzwänge können aber ausgeschlossen werden, je umfassender das Tatsachenmaterial und die rechtlichen Gesichtspunkte sind. Je umfassender das Tatsachenmaterial und die rechtlichen Gesichtspunkte, desto mehr Gestaltungsspielraum hat der Anwalt beim Schreiben eines Textes (vgl. BGH aaO unter II.3). Zur Klärung dieses Sachverhaltes hat der BGH die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.


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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

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siehe (Details)

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Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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