jura-basic (Lexikon: Urheberrecht freieBenutzung) - Grundwissen
   

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Urheberrecht (Freie Benutzung)

Einleitung

Der Begriff der freien Benutzung eines Werkes stammt aus dem Urheberrecht und wird in § 24 UrhG@ verwendet.

Das Urheberrecht schützt nicht jedes Werk, sondern nur Werke, die als eine persönliche geistige Schöpfung angesehen werden können (§ 2 Abs. 2 UrhG@).

Bei der freien Benutzung eines Werkes wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk so verändert, dass ein neues Werk mit eigener Gestaltungshöhe entsteht.

Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden (§ 24 Abs. 1 UrhG@).

Ein neues Werk erfordert eine persönliche geistige Schöpfung, d.h. ein gewisser Grad an Individualität (siehe Schöpfung). Hierzu ist ein gewisser Grad an Abstand des neu Geschaffenem zur benutzten Vorlage erforderlich.

Der gewisse Abstand zwischen Vorlage und neuem Geschaffenen ist gewahrt, wenn die Wesenszüge der Vorlage in den Hintergrund treten und so verblassen, dass die Wesenszügen des neu Geschaffenem im Vordergrund stehen (vgl. BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91, Asterix-Parodie).

Zur Feststellung, ob eine freie Benutzung vorliegt, ist ein Vergleich zwischen benutztem Werk (Vorlage) und dem neu Geschaffenen erforderlich (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Werkvergleich ).

Wegen § 24 UrhG@ ist eine Satire oder Parodie auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Urhebers rechtlich möglich (s.u. Parodie).

Von der freien Benutzung eines Werkes ist die Bearbeitung eines Werkes zu unterscheiden. Bei der Bearbeitung eines Werkes behält das neu entstandene Werk den Wesenskern der Vorlage (siehe Bearbeitung).


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