jura-basic (Lexikon: Vermietungsrecht Auslegen) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Vermietrecht)

Auslegen

Rz. 4

Das Auslegen von Werken zur Ansicht (z.B. Auslegen von Zeitschriften in Warteräumen von Ärzten) ist kein Verbreiten, kein Vermieten und kein Verleihen.

Das Auslegen von Werken (z.B. Bilderkatalog, Zeitschriften) in Räumen zur kostenlosen Ansicht dient der unentgeltliche Gebrauchsüberlassung. Sie erfolgt regelmäßig aus Gefälligkeit. Der Nutzer erlangt kein verbindliches Nutzungsrecht. Eine uneingeschränkte Werknutzung für eine bestimmte Nutzungszeit, wie bei der Ausleihe durch öffentliche Bibliotheken, liegt nicht vor (vgl. BGH, 28.06.1984 - I ZR 84/82 unter II.; Zeitschriftenauslage beim Friseur). Daher stellt die Auslage von Werken zur Ansicht im Wartezimmer von Ärzten oder in Friseurgeschäften keine Vermietung und keine Ausleihe dar. Es fehlt die vertragliche Nutzungseinräumung. Davon zu unterscheiden ist die Nutzung einer Werksbibliothek (siehe Werksbibliothek, Rz.6).


<< Rz. 3 || Rz. 5 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 00089 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2022...