jura-basic (Lexikon: Urheberrechte Arbeitsvertrag Freier Mitarbeiter als Urheber) - Grundwissen
   

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Urheberrecht (Dienst- und Arbeitsverhältnisse)

Freier Mitarbeiter als Urheber

Rz. 5

Für den freien Mitarbeiter (Selbständigen) gilt anderes, als für den weisungsabhängigen Beschäftigten.

Nach dem Wortlaut des § 43 UrhG@ erfasst die Vorschrift neben Arbeitsverhältnisse auch Dienstverhältnisse. Der Gesetzgeber meint damit aber nicht Dienstverhältnisse aufgrund eines Dienstvertrags mit einem Selbständigen. Unter Dienstverhältnis iSd § 43 sind die öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisse zu verstehen, z.B. das Beamtenverhältnis. Dem Gesetzgeber kam es darauf an, alle in abhängiger Arbeit stehenden Personen (Beschäftigte) zu erfassen.

Erstellt ein freier Mitarbeiter (Selbständiger) ein Werk, muss sich der Auftraggeber die Rechte an dem von ihm in Auftrag gegebenen Werk vom freien Mitarbeiter einräumen lassen.

Für die Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung sind die tatsächlichen Umstände der Leistungserbringung von Bedeutung. Es ist unerheblich, ob die Parteien den Vertrag als "Arbeitsvertrag" oder als "Dienst- oder Werkvertrag" bezeichnen.

Wer Arbeitnehmer ist, wird im Urheberrecht, insbesondere in § 43 UrhG@, nicht bestimmt. Daher bestimmt sich die Arbeitnehmereigenschaft nach dem Arbeitsrecht. Danach ist Arbeitnehmer, wer in einem Arbeitsverhältnis steht und eine vom Arbeitgeber abhängige, weisungsgebundene Tätigkeit ausübt. Zur Abgrenzung zwischen Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmer >> weiter


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Dokument-Nr. 000434 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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