jura-basic (Lexikon: Lizenzvertrag) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Nutzungsrechte, Lizenzvertrag)

Begriff und Bedeutung

Durch den Lizenzvertrag einigen sich die Parteien über die Nutzungsrechte am Werk.

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen, das sind Angebot und Annahme (s.u Vertragsschluss).

Das Nutzungsrecht kann

  • räumlich,

  • zeitlich oder

  • inhaltlich beschränkt eingeräumt werden, sowie

  • als einfaches oder

Beim einfachen Nutzungsrecht kann der Berechtigte das Werk neben anderen nutzen (§ 31 Abs. 2 UrhG@).

Beim ausschließlichen Nutzungsrecht kann der Berechtigte das Werk unter Ausschluss von anderen nutzen (§ 31 Abs. 3 UrhG@).

Durch die Einräumung von Nutzungsrechten wird der Erklärungsempfänger (Vertragspartner) zum Inhaber der eingeräumten Nutzungsrechte. Die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechten bedarf nicht zwingend einer ausdrücklichen Erklärung. Die Einräumung eines Nutzungsrechts kann auch konkludent erfolgen (BGH, 29. 4. 2010 – I ZR 69/08, Tz. 29; Vorschaubilder).

Bei einer konkludente Erklärung des Urhebers muss unter Berücksichtigung der gesamten Begleitumstände nach dem objektiven Inhalt der Erklärung unzweideutig zum Ausdruck kommen, der Erklärende wolle über sein Urheberrecht in der Weise verfügen, dass er einem Dritten daran ein bestimmtes Nutzungsrecht einräume (BGH aaO, Tz. 29).

Die einzuräumenden Nutzungen (Nutzungsarten) des Werkes sollten benannt werden, z.B. der Lizenzinhaber ist berechtigt das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen (siehe Inhaltsübersicht, dort 5. Nutzungsarten ).

Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht einzeln bezeichnet, so bestimmt der Zweck des Vertrags die Nutzungsart (§ 31 Abs. 5 UrhG@).

Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten einen Anspruch auf Vergütung.

Ein eingeräumtes Nutzungsrecht kann der Rechteinhaber nur mit Zustimmung des Urhebers auf eine andere Person übertragen (§ 34 Abs. 1 UrhG@). Ist der Rechtsinhaber nicht dazu berechtigt, dann kann die andere Person keine Nutzungsrechte erwerben. In diesem Fall begeht der Rechteinhaber noch keine Urheberrechtsverletzung, denn die Einräumung von Nutzungsrechten (Verfügung) stellt keine Werknutzung dar. Die Verfügung greift nicht in die Beziehung des Urhebers zu seinem Werk ein (siehe Nutzungsrechte).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000612, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.08.2017, Copyright 2019...