jura-basic (Lexikon: Nutzungsrechte, Nachvergütung) - Grundwissen
   

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Urheberrecht (Nutzungsrechte)

Nachvergütung

Haben die Parteien bei Vertragsschluss eine angemessene Vergütung vereinbart und wird die Vergütung durch veränderte Umstände später unangemessen, dann hat der Urheber einen Anspruch auf Vertragsanpassung (§ 32a UrhG@).

Ein Anspruch auf Nachvergütung kann ein Miturheber auch alleine geltend machen. Dem steht nicht entgegen, dass einem Miturheber das Recht zur Verwertung des Werks nicht alleine zusteht, sondern allen Miturhebern gemeinsam, nur zur gesamten Hand, vgl. § 8 Abs. 2 UrhG@ (BGH, 22. September 2011 - I ZR 127/10 unter Tz. 16, Das Boot).

Nach dem BGH lässt der Nachvergütungsanspruch die bereits getroffenen Ver-einbarungen über die Einräumung des Nutzungsrechts unberührt. Der Nachvergütungsanspruch ziele lediglich auf eine angemessene Beteiligung an den Erträgen aus der Werknutzung (BGH aaO, Tz. 17).

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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 16.09.2017, Copyright 2018...