jura-basic (Lexikon: Nutzungsrechte Vertragszweck) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Nutzungsrechte und Vertragszweck)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Der Urheber kann einem anderen die Nutzungsrechte für alle Nutzungsarten einräumen oder auf einzelne Nutzungsarten begrenzen (vgl. § 31 UrhG@).

Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, dann stellt sich die Frage nach dem Umfang der eingeräumten Nutzungsarten.

In diesem Fall bestimmt der Zweck des Vertrags die Nutzungsart (§ 31 Abs. 5 UrhG@).

Beispiel: Durch die Veräußerung des Werks, erlangt der Erwerber im Zweifel noch keine Nutzungsrechte (§ 44 Abs. 1 UrhG@). Der Erwerber darf das Werk für sich privat verwenden, aber nicht wirtschaftlich verwerten (z.B. ein gekauftes Schriftwerk lesen, aber nicht kopieren und verbreiten). Der eigene Werkgenuss (z.B Buch lesen, Musik hören, Film ansehen) ist urheberrechtlich frei. Dazu bedarf es keine Nutzungsrechte (siehe Werkgenuss).

Fehlt eine konkrete Vereinbarung über Nutzungsrechte, dann geht der Gesetzgeber davon aus, dass einem anderen nur die Rechte eingeräumt werden, die für den Vertragszweck erforderlich sind. Alle anderen Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber (siehe Zweckübertragungslehre).


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000983, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...