jura-basic (Lexikon: Schriftwerke, Merkblatt) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Merkblatt

Ein Merkblatt enthält Gedankenausdrücke in Zeichen (Informationen) und ist daher ein Schriftwerk.

Nicht jedes Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt. Erforderlich ist, dass das Schriftwerk als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ angesehen werden kann. Dies erfordert eine persönliche geistige Schöpfung. Dies ist bei einem Merkblatt nicht immer der Fall.

Die Informationen sind oft aus Gesetzen, Verordnungen, Urteilssätzen entnommen. Die Wiedergabe von fremden Inhalten oder Aneinanderreihen von Tatsachen ist eine normale geistige Leistung, ohne einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe.

Solche Informationen können unter bestimmten Voraussetzungen einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe erlangen (vgl. BGH 9. 10. 1986 - I ZR 145/84 unter II.1., AOK-Merkblatt).

Beim Schriftwerk findet die persönliche geistige Schöpfung ihren Ausdruck

  • in der Form der Sprache und

  • der Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung des dargestellten Stoffes (BGH aaO).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
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andere Personengruppen,
siehe (Details)

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