jura-basic (Lexikon: Schriftwerke, Mustervertrag) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Mustervertrag

Der Mustervertrag ist ein Schriftwerk.

Nicht jedes Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt. Erforderlich ist, dass das Schriftwerk als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ angesehen werden kann. Dies erfordert eine persönliche geistige Schöpfung. Dies ist bei einem Mustervertrag nicht immer der Fall.

Sein Vertragsinhalt gibt die Rechtslage wieder. Die Informationen sind aus Gesetzen, Verordnungen oder Urteilssätzen entnommen. Daher sind die inhaltliche Regelungen (rechtliche Informationen) nicht geschützt.

Nicht geschützt sind auch die im Vertrag verwendeten juristischen Standardformulierungen.

Bei einem Mustervertrag ist zwar der

  • Inhalt (Rechte und Pflichten des Vertrags) nicht geschützt, aber durch

  • die besondere Formulierung und

  • die Art der Einteilung und Anordnung des dargestellten Stoffes

kann eine überdurchschnittliche persönliche geistige Leistung entstehen (siehe Inhaltsübersicht, dort 14. Merkblatt).

Anmerkung: Bei einem Roman kann auch der Inhalt als solches (die Story) einen urheberrechtlichen Schutz erlangen (siehe Inhaltsübersicht, dort 12. Literaturtext).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 0001537, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.12.2017, Copyright 2019...