jura-basic (Lexikon: UrhR Abmahnung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Abmahnung)

Einleitung

Rz. 1

Bei einer Rechtsverletzung hat der Rechteinhaber einen Anspruch auf Unterlassung, wenn die Gefahr besteht, dass der Rechtsverletzer die gleiche Verletzungshandlung wiederholt (§ 97 Abs. 1 UrhG@).

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung

  • soll der Verletzte den Verletzter abmahnen und

  • ihm Gelegenheit geben,

  • den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@).

Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Wiederholung der Rechtsverletzung schützen kann (siehe Funktion, Rz.2).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000544, © jura-basic 2019

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