jura-basic (Lexikon: UrhR Abmahnung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Abmahnung)

Einleitung

Bei einer Rechtsverletzung hat der Rechteinhaber einen Anspruch auf Unterlassung, wenn die Gefahr besteht, dass der Rechtsverletzer die gleiche Verletzungshandlung wiederholt (§ 97 Abs. 1 UrhG@).

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung

  • soll der Verletzte den Verletzter abmahnen und

  • ihm Gelegenheit geben,

  • den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@).

Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Wiederholung der Rechtsverletzung schützen kann (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Funktion ).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 03.11.2014, Copyright 2018...