jura-basic (Lexikon: UrhR Erschöpfungsgrundsatz) - Grundwissen
   

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Urheberrecht (Erschöpfungsgrundsatz und Verbreitungsrecht)

Begriff und Bedeutung

Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten. Dazu gehört das Verbreitungsrecht.

Das Verbreitungsrecht wird durch § 17 Abs. 2 UrhG@ eingeschränkt. Danach ist die Weiterverbreitung durch den Ersterwerber an Zweiterwerber etc. ohne Zustimmung des Urhebers zulässig, wenn das Werk mit Zustimmung des Urhebers in den EU-Raum gelangt ist (europaweite Erschöpfung).

Der Erschöpfungsgrundsatz gilt nur für das Verbreitungsrecht, nicht für die anderen Verwertungsrechte (z.B. Vervielfältigungsrecht).

Das Verbreitungsrecht des Urhebers und der Erschöpfungsgrundsatz gilt für die körperliche Verwertungsform (vgl. § 15 Abs. 1 UrhG@) und daher für die Weiterveräußerung von körperlichen Sachen (z.B. Software auf Datenträger).


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Dokument-Nr. 000725, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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Seite aktualisiert: 15.08.2010, Copyright 2019...