jura-basic (Lexikon: Urheberrecht Rechtsverletzung) - Grundwissen
   

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Urheberrecht (Ansprüche bei Rechtsverletzungen)

Einleitung

Der Rechtsinhaber hat bei einer Rechtsverletzung verschiedene Ansprüche nach § 97 ff. UrhG@.

Die Ansprüche können sich gegen den Rechtsverletzer oder Dritte (z.B. Provider) richten.

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung (§ 97 UrhG@) soll der Verletzte den Rechtsverletzer abmahnen und ihm so die Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@). Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Rechtsverletzung schützen kann.

Kommt der Schuldner dem Unterlassungsanspruch des Urhebers nach § 97 Abs. 1 UrhG@ nicht nach, kann der Urheber dies gerichtlich durchsetzen.

Für Klagen aus unerlaubten Handlungen (z.B. Urheberrechtsverletzungen) ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist (§ 32 ZPO@). Unter mehreren zuständigen Gerichten hat der Kläger die Wahl (§ 35 ZPO@).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 16.09.2014, Copyright 2018