jura-basic (Lexikon: Urheberrecht Sendeunternehmen)

Urheberrecht (Verwandte Schutzrechte, Leistungsschutzrechte)

Das UrhG kennt Urheberrechte (Teil 1 des UrhG) und Verwandte Schutzrechte (Teil 2 des UrhG).

Das Urheberrecht schützt die geistige Leistung (siehe geistige Schöpfung). Es schützt nicht den zeitlichen Aufwand und die finanzielle Investition. Anders ist es bei den verwandten Schutzrechten.

Verwandte Schutzrechte werden auch als sog. Leistungsschutzrechte bezeichnet.

Leistungsschutzrechte schützen persönliche Leistungen, die nicht als persönliche geistige Schöpfung angesehen werden, aber einen hohen finanziellen oder technischen Aufwand erfordern (z.B. Datenbanken, Fotos oder wissenschaftliche Texte, die nicht als persönliche geistige Schöpfungen angesehen werden).

Unter die Leistungsschutzrechte fallen beispielsweise:

Schutz der wissenschaftlichen Ausgaben (§ 70 UrhG^@), die keine Schriftwerke sind

Schutz der Lichtbilder (§ 72 UrhG^@), die keine Lichtbildwerke sind

Schutz der Datenbankhersteller (§ 87b UrhG^@)

Schutz der Tonträgerhersteller (§ 85 UrhG^@)

Schutz der Presseverleger (§ 87f UrhG^@)

Schutz der Sendeunternehmen (§ 87 UrhG^@)

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.