jura-basic (Lexikon: Werk Darstellungen, Symbole) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Urheberrecht (Darstellungen)

Symbole

Rz. 9

Zu den Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art gehören Zeichnungen (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG@), wozu auch Symbole gehören, z.B. Symbole für Haus, Auto, Brief.

Motive für Sachen erlangen urheberrechtlichen Schutz, wenn die Darstellungen einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe haben. Die Motive dürfen sich nicht in einer gängigen Darstellung erschöpfen, z.B. einfache Symbole (siehe Gestaltungshöhe, Rz.6).

Nach dem BGH fehlt einer Telefonkarte mit dem Motiv einer Weltkarte mit Quadrantennetz die Gestaltungshöhe. Die Graphik sei eine gängige zweidimensionale Darstellung der Erde ohne individuelle geistige Leistung des Zeichners (BGH, 07.12.2000 – I ZR 146/98, Telefonkarte).


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Dokument-Nr. 0001554, © jura-basic 2019

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Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

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Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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